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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 26.02.2018

Bericht

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26.02.2018

 

Bürgermeister Jäger gratuliert Gemeinderätin und 2. Bürgermeisterin Frau Ingrid Wendler-Aufrecht im Namen des Gemeinderates nachträglich zum 70. Geburtstag, überreicht ein Geschenk und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute, viel Glück und viel Gesundheit.

 

Verleihung der Ehrennadel für langjähriges ehrenamtliches Engagement

Anschließend begrüßt Bgm. Jäger Herrn Kurt Aufrecht zur Verleihung der Ehrennadel. Die Übergabe erfolgt nachträglich, weil er beim Neujahrsempfang nicht anwesend sein konnte. Er verliest folgende Laudatio:

 

Kurt Aufrecht engagiert sich seit 25 Jahren mit seinen Ideen und vor allem seiner Arbeitsleistung für die Gemeinde Obermichelbach. Er war und ist in mehreren Vereinen tätig und überstützt/e vor allem mit seinem technischen Knowhow nicht nur den Theaterverein von 1993-2000, seit 1991 auch den Bund Naturschutz und seit 1992 den Bürger- und Förderverein.

 

Im Bürger- und Förderverein ist ihm das Projekt „Fränkische Lebensart" besonders wichtig. In schweißtreibender harter Arbeit hat er in der Burgstallstraße 6 die Renovierung und den Wiederaufbau des ehemaligen Saustalls tatkräftig vorangetrieben und unterstützt, so dass es nun eine Backstube, einen Lagerraum und einen gemütlichen Aufenthaltsraum gibt.

 

Im Dezember gestaltet er seit der Einführung der Adventsfenster in Zusammenarbeit mit anderen Vereinsmitgliedern die weihnachtliche Krippe. Im neuen Backhaus, an dessen Bau er ebenfalls maßgeblich mitgeholfen hat, kümmert er sich um die Instandhaltung des Backofens und ist dort noch heute überwiegend für das Anschüren zuständig.

 

Darüber hinaus wird der dorfeigene Kalender, der in keinem Obermichelbacher Haushalt fehlt, von Kurt Aufrecht redaktionell betreut und gepflegt.

 

Seit mehr als 25 Jahren verwaltet er zusammen mit seiner Frau Ingrid den örtlichen Geschirrverleih. Für sein ehrenamtliches Engagement erhielt er im Oktober 2013 den „Ehrenwert Preis" der Stadt Nürnberg.

 

Nach dieser Laudatio werden Herrn Kurt Aufrecht die Urkunde und die Ehrennadel überreicht. Herr Kurt Aufrecht  bedankt sich für die Auszeichnung und dankt  allen, die ihn auf seinem Weg begleitet und unterstützt haben.


Beantwortung von Anfragen

Wegen Erkrankung der Protokollführerin liegt noch kein Protokoll der letzten Sitzung vor. Falls es offene Fragen gibt, werden sie in der nächsten Sitzung beantwortet.


Straßenbestandsaufnahme der Straßen durch Kamerabefahrung der Firma "eagle eye technologies GmbH", Berlin

Der Landtag plant die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Bürgermeister Jäger erwartet, dass danach die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger steigen werden, Straßen und Gehwege in einen besseren Zustand zu versetzen, wenn keine Umlage mehr erfolgt. Hierzu hatte er im Vorfeld der Sitzung  eine E-Mail an die Mitglieder des Gemeinderates versendet, die als Sitzungsvorlage diente.

 

Der Gemeinderat sollte sich nach seiner Meinung Gedanken zur weiteren Vorgehensweise machen und ein Konzept erstellen, wie, und vor allem wo, Maßnahmen geplant und umgesetzt werden sollen. Grundlage für einen Sanierungsplan sollte eine objektive Erfassung der Zustände sein. Mit den erhobenen Daten kann eine Kategorisierung vorgenommen werden, die Prioritäten festlegt und Grundlage für künftige Haushaltsentscheidungen sein kann.

 

Im Rahmen der Zenngrundallianz haben sich die Bürgermeister über ein Verfahren der Firma eagle eye technologies informieren lassen, das die Gemeinde Wilhermsdorf bereits seit Jahren erfolgreich einsetzt und nach aktueller Nachfrage zur Übernahme empfiehlt. Es handelt sich dabei um ein elektronisches Erfassungssystem, das mit Kameras optische Daten erhebt und nach einem standardisierten Programm die Zustände bewertet.

 

Am 05.02.2018 war Herr Kim Gebauer von der Firma eagle eye technologies GmbH in Obermichelbach vor Ort und hat der Verwaltung das angebotene System und die Verwendungsmöglichkeiten vorgestellt. Ein entsprechendes Angebot lag den Mitgliedern des Gemeinderates zur Vorbesprechung in den Fraktionen vor.

 

Zur Erläuterung des Angebots wurde Herr Gebauer zur Sitzung eingeladen.

 

Herr Gebauer erklärt anhand einer Präsentation das angebotene System. Seine Firma bietet eine Straßendatenerfassung mit Kamerabefahrung zur Einführung eines nachhaltigen Straßenerhaltungssystems an. Die Kamerabefahrung wird mit verschiedenen Fahrzeugen mit jeweils 10 Kameras durchgeführt. Jedes Fahrzeug wird mit 2 Personen besetzt. Erfasst werden Straßen, Gehwege, Radwege und Parkflächen in beide Richtungen. Neben der Fläche wird auch das Bodenmaterial erfasst. Alle 5 Meter werden 10 Bilder aufgenommen. Die Bilder werden der Bauverwaltung zur Übernahme in das bereits vorhandene Geo-Informations-System (GIS) zur Verfügung gestellt und können am Computer jederzeit eingesehen werden.

 

Neben den unterschiedlichen Straßen- und Gehwegoberflächen werden weitere Begebenheiten erfasst, z.B. Beleuchtung, Schächte, Verkehrszeichen, Bäume, usw. Auch diese Daten werden in die vorhandene Software überführt.

 

Herr Gebauer zeigt ein Beispiel an der Leinwand. Aus den erhobenen Daten erzeugen Fachleute seiner Firma Karten, in denen die angesprochene Bewertung und Kategorisierung farblich dargestellt werden. Eine Messung in den Bildern ist auch möglich. Schwerpunkt ist die Zustandserfassung gemäß E EMI 2012 (Empfehlung für das Erhaltungsmanagement von Innerortsstraßen). Dieses allgemein gültige Regelwerk wurde von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) entwickelt. Die Einteilung erfolgt in Zustandsklassen 1-8. Die Zustandsklassen werden farblich im GIS dargestellt.

 

Welchen Nutzen bietet das Programm?

  • Objektive Bewertung des Oberflächenzustands und der Befestigungssubstanz
  • Erstellen und Bearbeiten netzweiter Zustandskarten
  • Bewertung und Optimierung von Erhaltungsstrategien
  • Elektronische Ermittlung der Flächen und Abmessungen
  • Darstellung der Dringlichkeit von Maßnahmen aufgrund funktionaler Kriterien

 

Es gibt eine Auflistung der Maßnahmenarten, die angesetzt werden. Die Maßnahmen werden in Kosten pro qm angegeben. Grundlage sind Einheitspreise für Fahrbahnen, Parkflächen, Geh- und Radwege.

 

Es gibt verschiedene Finanzierungsstrategien bzw. Szenarien, die in Scheibenskalen für die nächsten 10 Jahren dargestellt werden:

 

  • Keine Mittel, keine Maßnahmen: Status Quo der vorhanden Flächen wird schlechter
  • Mittel sind unbegrenzt: Es werden die Maßnahmen mit der höchsten Effizienz zum Ansatz gebracht
  • Begrenztes Budget, Festlegung eines jährlichen Budgets: Maßnahmen werden nach dem vorhandenen Budgets vorgeschlagen

 

Ergebnis und Nutzen der Daten:

  • Verlässliche und wirtschaftliche Straßenbestandsdaten
  • Zustandsklassifizierung für systematische Erhaltungsplanung der Straßeninfrastruktur
  • Datenauswertung auch zu späteren Zeitpunkten
  • Objektive Daten als Grundlage für politische Gremien/Entscheidungen
  • Planungsgrundlage für künftige Maßnahmen
  • Höchste Qualität und Genauigkeit möglich
  • Verwertbare, nachhaltige Datengrundlage für die Finanzabteilung

 

Herr Gebauer beendet seine Präsentation und stellt sich für Fragen zur Verfügung.

 

Herr Aechtner möchte gerne wissen, wie die Gemeinde bei einer eventuellen Preisänderung/ Einheitspreis die aktuellen Daten bekommt. Antwort: Bei einer Preisanpassung, z.B. bei Einheitspreisen, wird eine Neukalkulation/Anpassung der Strategie durch die Firma eagle eye erforderlich. Dies kommt aber eher selten vor.

 

Herr Höcherl möchte gerne wissen, wie bei einer zukünftigen Schadensbildung zu Verfahren sei. Antwort: Einzelne Risse werden nicht erfasst. Diese werden wie bisher durch den Bauhof erkannt und beseitigt. Bei dem Angebot handelt es sich um eine flächendeckende Zustandsdokumentation als Planungsgrundlage.

 

Frau Schwarte fragt nach den Kosten der Übertragung der Daten ins GIS und wer die Zustandsklassen festlegt. Antwort: ca. 1-2 Tagessätze werden in Ansatz gebracht und die Zustandsklassen werden nach E EMI 2012 festgelegt. Die Bewertung erfolgt durch die Firma eagle eye.

 

Herr Zimmermann findet dieses Angebot für die Gemeinde Obermichelbach nicht sinnvoll. Er sieht die Gemeinde bzw. die Straßengesamtlänge von 28 km zu klein für dieses System. Die Kosten in Höhe von ca. € 17.000 + x sind zu viel und können sinnvoller verwendet werden.

 

Bgm. Jäger teilt mit, dass dieses System im Rahmen der Zenngrund-Allianz bereits vor 3-4 Jahren durch Herrn Gebauer vorgestellt wurde. Die Gemeinde Wilhermsdorf hat es übernommen und ist davon völlig überzeugt. Bgm. Jäger betrachtet die elektronische Erfassung als gutes Werkzeug für einen Sanierungsplan. Die Bürger werden nach der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung Sanierungen ihrer Straßen und Gehwegen einfordern und die Gemeinde sollte als Entscheidungsgrundlage eine neutrale Begutachtung und ein Konzept für die Abarbeitung reparatur- oder sanierungsbedürftiger Straßen haben.

 

Die digitalen Daten können auch für die Erstellung eines Baumkatasters herangezogen werden. Diese Leistung, Zustandserfassung der Straßen, Bewertung und Sanierungskonzept, können auch durch andere Ingenieurbüros durchgeführt werden, die aber auch Geld kosten.

 

Frau Wendler-Aufrecht schließt sich Herrn Jäger an und hält die Größe für unerheblich. Es ist gut, einen Planungsüberblick für die nächsten 10 Jahre zu haben.

 

Herr Lehner fragt, ob der Untergrund der Straßen erfasst werden kann. Antwort: Die Flächen werden von oben erfasst, da ist eine Erfassung des Untergrundes nicht möglich. Der Straßenaufbau kann nur durch Bohrkerne oder mit einem Georadarverfahren festgestellt werden.

 

Herr Gebauer ergänzt, dass es sich bei seinen Kunden zum größten Teil um kleine bis mittlere Kommunen handelt.

 

Herr Aechtner möchte gerne wissen, welche weitere Möglichkeiten es gibt, Daten zu erfassen. Bgm. Jäger antwortet: Die Gemeinde hat bereits Daten vom Ingenieurbüro Pongratz im Bereich Kanal und die Vermessungsdaten des Vermessungsamtes.

Antwort Herr Gebauer: Die gesamten Verkehrsflächen werden digital erfasst und ins GIS überführt. Dort können sie auch aktualisiert werden, bei baulichen Maßnahmen oder Zustandsveränderung. Die Zustandsbewertung kann auch durch die Verwaltung fortgeführt und aktualisiert werden.

 

Herr Schuhmann möchte wissen, woran erkennt man, ob ein Schaden an der Straße oder am Gehweg besteht. Antwort: Herr Gebauer zeigt ein Beispiel an der Leinwand.

 

Frau Schwarte fragt nach, wer eine Zustandsklassenveränderung im GIS vornimmt. Antwort: Das Bauamt.

 

Herr Zimmermann glaubt nicht, dass Bürger nach Abschaffung der Straßenausbaubeitrags-satzung eine Sanierung einfordern. Weiterhin möchte er wissen, warum 3 Wochen vor der Haushaltssitzung ein Beschluss gefasst werden muss.

Antwort von Bgm. Jäger: Ein Beschluss muss heute nicht gefasst werden. Der Gemeinderat wird darüber in der Haushaltsberatung nochmals beraten.

 

Bgm. Jäger bedankt sich bei Herrn Gebauer für sein Kommen und wünscht ihm einen guten Nachhauseweg.

 

Bauvoranfrage zur baulichen Erweiterung des Wohnhauses

Der Gemeinderat Obermichelbach stellt für die Bauvoranfrage und der benötigten Befreiung wegen Überschreitung der Baugrenze sein Einvernehmen gemäß § 36 BauGB in Aussicht.

Neubau eines Einfamilienhauses

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses gemäß § 36 BauGB.

 

Die Befreiung wegen Überschreitung der östlichen Baugrenze um 12,75 m² wird erteilt.

Einer Überschreitung der zulässigen Dachneigung um mehr als 3° wird nicht zugestimmt. Für die Überschreitung der Dachneigung bis 3° wird Befreiung erteilt. Maximale zulässige Dachneigung 36 °.

 

Isolierte Befreiung für die Erweiterung des bestehenden Carports

Der Gemeinderat Obermichelbach genehmigt die erforderliche Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Obermichelbach 1 Süd in Bezug auf die Überschreitung der Baugrenzen.

 

Neubau eines Einfamilienhauses und Doppelgarage

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses und Doppelgarage gemäß § 36 BauGB. Die Kosten zur Sicherstellung der Versorgung (Wasser, Abwasser, Strom, Telekom, Gas, etc.) der geplanten Gebäude sind durch die Antragssteller zu tragen.

 

Dachgeschossausbau Kinderhort; Vergabe Außenputz

Der Gemeinderat Obermichelbach vergibt den Auftrag des Gewerks „Außenputz" für den Dachgeschossausbau des Kinderhorts Obermichelbach an die Firma Form & Farbe Ehmann GmbH, Steinfeldweg 11 in 90765 Fürth, zum Preis von 4.209,63 €/brutto.

 

Dachgeschossausbau Kinderhort; Vergabe Innendämm- und Innenputzarbeiten

Der Gemeinderat Obermichelbach vergibt den Auftrag des Gewerks „Innendämm- und Innenputzarbeiten" für den Dachgeschossausbau des Kinderhorts Obermichelbach an die Firma Form & Farbe Ehmann GmbH, Steinfeldweg 11 in 90765 Fürth, zum Preis von 19.318,04 €/brutto.

 

Aufzug Bürgerhalle Obermichelbach; Vergabe der Statik

Der Gemeinderat Obermichelbach vergibt den Auftrag für die Statik zum Einbau eines Aufzuges in die Bürgerhalle Obermichelbach an die Firma IB für Bauwesen GmbH, Herrn Dipl.-Ing. (FH) H. Tiefel, Kagenhof 85 in 90587 Veitsbronn zum Preis von 1.523,20 € brutto.

 

Eichenprozessionsspinner; Beauftragung zur Besprühung der gemeindeeigenen Eichen

2017 ist der Eichenprozessionsspinner wieder an einigen Bäumen im Gemeindegebiet aufgetreten. Um die Ausbreitung zu verhindern, muss die Gemeinde Obermichelbach eine Besprühung der Eichen durch einen Fachmann durchführen lassen. Vor einigen Jahren hat man bereits eine Besprühung der Eichen durchführen lassen und somit erfolgreich die Ausbreitung verhindert. Damals wurden ca. 3.600 Liter des Präparats verbraucht. Von dieser Größenordnung wird auch dieses Mal ausgegangen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 2.056,13 € brutto.

 

Die Firma Hofmann Agrarservice aus 91183 Abenberg bietet die Bekämpfung mit dem Biozids „NeemProtect" und „Nufim-P" an.

 

Bgm. Jäger teilt mit, dass der Tagespunkt abgesetzt werden soll, weil noch Klärungsbedarf besteht. Die Bekämpfung soll im Rahmen der Zenngrund-Allianz angegangen werden. Die Verwaltung wird über die Vergabe entscheiden, sobald in der Zenngrund-Allianz Entscheidungen getroffen wurden. Damit ist der Gemeinderat einverstanden.

 

Im Mitteilungsblatt für Monat März wird ein Hinweis erfolgen, dass private Eigentümer sich dieser Aktion anschließen können. Die Kosten für Besprühung der Eichen auf Privatgrundstücken sind durch den Eigentümer der jeweiligen Grundstücke selbst zu tragen und direkt mit der Firma Hofmann Agrarservice abzuwickeln.

 

Unkrautbekämpfung gemeindeeigene Flächen; Beauftragung Firma Endreß

Die Gemeinde Obermichelbach beabsichtigt die Unkrautbekämpfung  der gemeindeeigenen Flächen an die Firma Landschaftspflege Endreß aus Uffenheim zu vergeben. Die Unkrautbekämpfung auf den Flächen der Gemeinde wurde bisher durch Mitarbeiter des Bauhofs 3 - 4mal im Jahr durchgeführt, was einen hohen Zeitaufwand in Anspruch nahm. Bisher wurde die Unkrautbekämpfung mit einem Leihgerät „Wave" von der Firma Kraft mit einer Lanze durchgeführt. Ein Durchgang dauerte 2 Wochen, wobei nicht alle Flächen bearbeitet wurden. Bei der Bekämpfung durch den Bauhof ist in der Zeit auch immer ein Fahrzeug besetzt, was für andere Arbeiten dann nicht verwendet werden kann.

Durch ein Gespräch mit Bauamt, Bauhof und der Firma Endreß wurde festgestellt, dass eine Bearbeitung durch eine externe Firma wesentlich effektiver  ist, da diese Firma durch ihr eigenes Fahrzeug mit mehr Arbeitsbreite ca. eine Woche für die Flächen benötigt und Kosten eingespart werden können. Der Bauhof kann in dieser Zeit für andere Arbeiten eingesetzt werden.

 

Bgm. Jäger teilt mit, dass man sich bereits im Herbst mit dem Thema Personalkapazität und Leistungsfähigkeit des Bauhofes befasst hat. Eine Einstellung eines weiteren Mitarbeiters wurde damals vom Gemeinderat abgelehnt. Die Grünflächenpflege soll durch den Bauhof erledig werden, aber es muss eine Entlastung an anderer Stelle erfolgen. In den letzten Jahren erfolgte die Unkrautbeseitigung mit einem Leihgerät „Wave" in 3-4 Arbeitsgängen jeweils zwei Wochen lang. Herr Röpke, der damals im Bauhof diese Aufgaben mit ausgeführt hat, hat die Kosten des Bauhofs und der Firma Endreß gegenübergestellt. Die Auflistung der Kosten wurde nach betriebswirtschaftlichen Vorgaben erstellt. Es wurden Arbeitszeit, Stundensatz, Mietkosten, Treibstoffkosten und Abschreibung berücksichtigt. Somit ergibt sich ein jährlicher Betrag, der höher ist als das Angebot von der Firma Endreß.

 

Bgm. Jäger möchte eine Entscheidung. Die Grünflächenpflege kann nach derzeitigem Stand nicht so ausgeführt werden, wie es sein müsste. Herr Post soll ab Frühjahr ausschließlich für die Grünflächenpflege zuständig sein. Deshalb muss an anderer Stelle Zeit freigeschaufelt werden. Die Firma Endreß macht seit Jahren die Unkrautbeseitigung in Uffenheim. Es gibt nicht viele Firmen, die diese Leistung anbieten und daher lagen auch nicht mehrere Angebote vor. Er schlägt vor, einen Versuch zu starten und den Auftrag zu erteilen.

 

Frau Schwarte findet das Angebot gut und auch sinnvoll. Bedenken hat sie nur wegen der kurzen Zeitspanne zur Haushaltsberatung.

 

Herr Zimmermann bittet erneut um eine Aufstellung der Aufgaben des Bauhofes, die bis heute nicht vorliegt. Er möchte gerne eine Übersicht, um besser planen zu können. Mit einem Gesamtkonzept lässt sich besser beurteilen, welche Aufgaben vergeben werden müssen.

 

Frau Bauer möchte gerne wissen, warum gerade die Unkrautbeseitigung zur Vergabe herangezogen wurde und warum die Abschreibung eines Fahrzeugs in der Kalkulation berücksichtigt wurde, obwohl das Fahrzeug bereits vorhanden ist.

Bgm. Jäger antwortet: Unkrautbeseitigung und zeitgleich die Grünflächenpflege ist vom Bauhof nicht zu schaffen. Es ist sinnvoll, die Unkrautbeseitigung zu vergeben, da die Grünflächenpflege durch unseren Facharbeiter erfolgen soll. Bei einem betriebswirtschaftlichen Vergleich der Kosten müssen auch die Kosten der Geräte und des Materialbedarfs herangezogen werden. Der neu eingestellte Bauhofmitarbeiter hat bereits wieder gekündigt. Somit fehlt ein Mitarbeiter bzw. bei genauer Betrachtung sogar zwei Mitarbeiter im Bauhof.

 

Herr Höcherl fragt nach, warum der angeschaffte Einachser mit den rotierenden Drahtbürsten nicht zur Unkrautbeseitigung verwendet wird. Antwort von Herrn Röpke: Die Verfugung der Rinnen wird dadurch beschädigt und das Unkraut wird nur oberflächig entfernt. Mit dem Wave wird die Zellstruktur bis in die Wurzel zerstört.

 

Herr Deiniger hat eine Frage zur Kalkulation. Warum werden zwei Mal Treibstoff genannt bzw. Treibstoff und Kraftstoff. Antwort von Herrn Röpke: Der eine Treibstoff ist für das Fahrzeug und der andere für das Heißwassergerät, das mit einem Generator betrieben wird.

 

Herr Schenke befürwortet eine Vergabe für ein Jahr.

 

Frau Schwarte möchte wissen, ob die Flächen des Friedhofs und der Kläranlage mit im Angebot sind. Bgm. Jäger antwortet mit Ja. Alle Flächen sind im Angebot der Firma Endreß enthalten.

 

Herr Schuhmann fragt, ob der verwendete Traktor + Heißwassergerät der Firma Endreß ausleihbar ist. Weiterhin möchte er wissen, wie anderen Gemeinden das Unkraut entfernen. Bgm. Jäger war im Herbst bei einer Vorführung des Geräts „Wave". Die Bedienung ist nicht leicht und verlangt geschulte Mitarbeiter. Andere Gemeinden überlegen ebenfalls, die Unkrautbeseitigung zu vergeben.

 

Herr Schuhmann schließt sich Herr Zimmermann an und möchte ein Gesamtkonzept.

 

Herr Zimmermann befürwortet eine Vergabe für ein Jahr zur Probe. Er bittet weiterhin um eine Aufstellung der Arbeiten des Bauhofes. Somit kann eine bessere Arbeits- und Personalplanung erfolgen. Wenn möglich sollte die Aufstellung noch vor der Haushaltsberatung vorliegen.

 

Beschluss:

Die Gemeinde Obermichelbach vergibt den Auftrag zur Unkrautbekämpfung auf gemeindeeigenen Flächen an die Firma Landschaftspflege Endreß, Alte Rothenburger Straße 36, in 97215 Uffenheim, zum Preis von max. 7.836,15 € brutto pro Durchgang, maximal jedoch 17.850,00 € brutto im Jahr.

 

Pflegemaßnahmen Lärmschutzwall Gewerbegebiet Süd

Der Lärmschutzwall zwischen Lindenweg und dem Gewerbegebiet Süd muss in gewissen Zeitabständen gepflegt werden. Jährlich soll die Hälfte des Walls gepflegt und das Gras zurückgeschnitten werden.

 

Aufgrund des Gefälles des Walls ist es für die Mitarbeiter des Bauhofs kaum möglich, den Wall regelmäßig und ohne größeren Aufwand zu pflegen.

 

Die Firma Endreß aus 97215 Uffenheim / Welbhausen  bietet die Pflege gemäß Angebot vom 05.02.2018 zum Preis von 1.169,47 € an. Da jedoch nur die Hälfte gepflegt werden soll, kostet diese Pflege jährlich 585 € brutto.

 

Die im Angebot aufgeführte Abfuhrpauschale fällt weg, da diese Tätigkeit durch Mitarbeiter des Bauhofs erfolgen wird.

 

Bgm. Jäger möchte noch kurz die Vorgeschichte erläutern. Der Lärmschutzwall im Lindenweg ist eine Ausgleichsfläche und steht unter Aufsicht der Unteren Naturschutzbehörde. Die Pflichten wurden in den letzten Jahren versäumt. Die Vorgabe ist, dass im 2-jährigen Turnus komplett gemäht werden muss, jedes Jahr eine Hälfte. Im vorletzten Jahr wurde mit einem Sichelmähwerk gemäht. Dieses Gerät ist nicht optimal, weil es die Insekten zu sehr gefährdet. Es sollte mit Messerbalken gearbeitet werden. Die Firma Endreß hat hierfür die richtigen Mähwerkzeuge. Die Abfahrt des Schnittguts wird der Bauhof übernehmen.

 

Herr Zimmermann bittet für die Zukunft, bei Anschaffung von Geräten die Verwendung bzw. Einsatzmöglichkeit zu prüfen.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die Vergabe der Pflegemaßnahmen des Lärmschutzwalls zwischen Lindenweg und Gewerbegebiet Süd an die Firma Landschaftspflege Endreß, Alte Rothenburger Straße 36 in 97215 Uffenheim / Welbhausen zum Preis von 585 € brutto jährlich. Der Preis gilt für die halbe Fläche.

 

Zweckvereinbarung ISIS12 - Ermächtigung Bürgermeister; Beschluss

Auf der Grundlage von Art. 8 des Bayerischen E-Governmentgesetzes (BayEGovG) müssen alle Behörden im Freistaat Bayern unabhängig von der Größe der Organisation die Sicherstellung ihrer informationstechnischen Systeme gewährleisten. Dazu müssen die Behörden angemessene technische und organisatorische Maßnahmen im Sinne des Art. 7 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) treffen und bis 01.01.2018 die zu diesem Zweck erforderlichen Informationssicherkonzepte erstellen.

 

ISIS12 stellt ein Modell zur Einführung eines Informationssicherheitsmanagement-systems (ISMS) in zwölf Schritten dar, das der IT-Planungsrat und die kommunalen Spitzenverbände offiziell für den Einsatz in der kommunalen Sicherheit empfohlen haben.

 

Der Landkreis Fürth möchte bei dieser Aufgabe mit seinen Städten, Märkten, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften im Interesse der damit verbundenen erheblichen Synergien zusammenwirken.

 

Durch den Abschluss einer entsprechenden Zweckvereinbarung verpflichten sich die Gemeinden des Landkreises Fürth und der Landkreis Fürth (Landratsamt) zur gemeinsamen Einführung und dauerhaften Betrieb eines ISMS in ihren Verwaltungen bzw. Einrichtungen und zur Umsetzung der in diesem Zusammenhang erforderlichen Maßnahmen vor Ort. Zielsetzung ist dabei eine dauerhafte Zertifizierung des ISMS (Erst-Audit, jährlicher Überwachungs-Audit, regelmäßige Re-Zertifizierung).

 

Nach Abschluss der Einführung von ISIS12 soll ein IT-Sicherheitsbeauftragter zur Fortführung des ISMS beim Landkreis Fürth installiert werden, der allen Gemeinden und dem Landkreis als Ansprechpartner in IT-Sicherheitsbelangen zur Verfügung steht.

 

Um eine Zweckvereinbarung mit den Gemeinden schließen zu können, muss deren Bürgermeister bzw. bei Verwaltungsgemeinschaften deren Vorsitzender ermächtigt werden, diese Zweckvereinbarung unterschreiben zu dürfen.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat ermächtigt den 1. Bürgermeister oder seine Stellvertreter, eine Zweckvereinbarung, im Zusammenhang mit ISIS12 (Informationssicherheitsmanagementsystem in 12 Schritten), zu unterzeichnen.

 

Anfragen

  • Herr Höcherl fragt nach, was mit den Christbäumen, die bei der Einfahrt Parkplatz La Bussola liegen, passiert. Diese wurden wohl bei der Christbaumsammelaktion durch die Konfirmanden zu spät bereit gelegt. Antwort von Herr Röpke: Er wird sich darum kümmern.

 

  • Herr Schuhmann hat in der Rothenberger Straße ein großes Plakat gesehen, bei dem ein Eigentümer eine Wohnung vermieten/verkaufen möchte. Er fragt nach, ob dies der Satzung entspricht. Antwort Bgm. Jäger: Vermutlich nicht. Die Verwaltung wird den Eigentümer anschreiben.

 

  • Frau Schwarte möchte wissen, ob die Auswertung des Messgerätes in der Burgstallstraße bereits vorliegt. Bgm. Jäger antwortet: Die Auswertung lag bereits im November/Dezember vor.

 

  • Herr Rohringer hat in der Mitte beim Sportplatzweg gesehen, dass die Kanaleinfassung bröckelt. Bgm. Jäger bittet solche Sachen direkt der Verwaltung zu melden und nicht als Anfrage in der Gemeinderatssitzung.  Weiterhin fragt Herr Rohringer nach, warum das 30er-Schild so weit hinten angebracht wurde. Antwort von Bgm. Jäger: Grundsätzlich durfte das Schild überhaupt nicht aufgestellt werden. Tempo-50 darf auf die Straße aufgemalt werden, Tempo 30 ist dort laut Verkehrsaufsicht nicht möglich. Das Schild soll nun aber erst einmal stehen bleiben.

 

  • Frau Bohn bittet um Beachtung, dass der Anbau des Kindergartens bereits 5 Jahre besteht und die Gewährleistung abläuft. Ein Ingenieurbüro war damals nicht beteiligt, das die Gewährleistung überwacht. Antwort Bgm. Jäger: Es wird überprüft.

 

  • Frau Bohn möchte wissen, was es mit der Absperrung in der Ortsdurchfahrt in Rothenberg auf sich hat. Antwort Herr Röpke: Es hat einen Wasserrohrbruch gegeben und aufgrund der Witterung konnte der Asphaltbelag noch nicht wiederhergestellt werden.

 

  • Frau Wendler-Aufrecht bittet um Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Am Pfannenfeld/Ortsverbindungsstraße Omb-Rbg.. Bgm. Jäger antwortet, dass aus seiner Sicht der Erdwall zurückgebaut werden sollte. Frau Wendler-Aufrecht meint, dass das nicht reicht, da die vorhandenen Pflanzen zu groß sind. Bgm. Jäger wird das Bauamt  beauftragen, einen Spiegel anzubringen.

 

 

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