´╗┐ Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach - Gemeinderatssitzung am 15.01.2018
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Gemeinderatssitzung am 15.01.2018

Bericht

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15.01.2018

 

Beantwortung von Anfragen

Nachgefragt wurde nach dem Stand der Friedhofsmauer. Er hat mit der Fa. Auerochs telefoniert. Falls es das Wetter zul├Ąsst, will man eventuell n├Ąchste Woche beginnen.

 

Die gew├╝nschte aktuelle Kostenberechnung zum DG-Ausbau des Kinderhortes liegt den Gemeinder├Ąten jetzt vor.


Bericht des B├╝rgermeisters

Die VR meine Bank eG schlie├čt ihre Filiale in Obermichelbach zum 28.02.2018. Der Geldautomat soll bis auf weiteres stehen bleiben.

 

Es gibt aber auch eine erfreuliche Nachricht von der VR Bank. Es wurde eine Spende in H├Âhe von 3.000 ÔéČ ├╝bergeben. Diese Spende wird f├╝r verschiedene Zwecke verwendet:

  • F├╝r die B├╝rgerhalle soll ein Defibrillator angeschafft werden (Kosten 1.500 ÔéČ). Eine weitere Privatspende f├╝r diesen Zweck wurde bei Bedarf zugesagt.
  • 1.000 Euro sollen f├╝r die bereits angek├╝ndigte Boccia- bzw. Boule-Bahn am Kinderspiellatz verwendet werden. Nach seinen Vorstellungen soll das ├╝ber ein B├╝rger-Projekt verwirklicht werden, die Bereitschaft ist aber im Moment noch nicht so gro├č. Sollte sich das nicht ├Ąndern, wird er das Geld an die Vereine weitergeben.
  • Der Chor Viel-Harmonie wird f├╝r die Anschaffung von neuen Notenbl├Ąttern 500 ÔéČ bekommen.

 

Am 20.02. findet endlich der 2. Gutachtertermin zum Schaden an der Nahw├Ąrmeleitung im Lindenweg statt.

 

Er gibt bekannt, dass am Wochenende der Theaterverein ein Gastspiel in der Partnergemeinde Hormersdorf gibt.

 

Am 31.01. findet die Ortsteil-B├╝rgerversammlung ÔÇ×Nachverdichtung Rothenberg" um 19.30 h im Dorfgemeinschaftshaus statt.

 

Die Gemeinder├Ąte haben heute eine Tischvorlage zum Ratsinformationssystem erhalten. Unter anderem geht es die Sammelbestellung f├╝r Tablets. Bisher haben sich nur drei Personen gemeldet.

 

Letzte Woche wurde im Landratsamt der neue Haushalt des Kreistages vorgestellt. Es wird voraussichtlich beschlossen, den Hebesatz um 0,3 % zu senken. Die Umlagekraft der Gemeinde Obermichelbach ist um 8,8 % gesunken. Das bedeutet allerdings auch, dass unsere Kreisumlage um ca. 135.000 ÔéČ niedriger ausfallen wird.

├ťber die H├Âhe einer evtl. Schl├╝sselzuweisung ist noch nichts bekannt.

 

Umgekehrt ist es mit der Schulverbandsumlage. Da hat es f├╝r die letzten Jahre einen satten Nachtrag aus Langenzenn gegeben und die Umlage f├╝r 2018 steigt.

 

Seit heute liegt das Ergebnis der letzten Seniorenbefragung vor. F├╝r einen vollst├Ąndigen ├ťberblick hat ihm die Zeit gefehlt, aber Obermichelbach scheint, auch im Vergleich zu den anderen Landkreisgemeinden, gut abzuschneiden. Der Bericht wird ins Ratssystem gestellt, damit sich jeder informieren kann. Er hat vor, im Fr├╝hjahr mit dem Seniorenrat einen Termin zu vereinbaren, um den Bericht den Senioren vorzustellen.


Neubau einer Doppelhaush├Ąlfte mit Garage

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt eingeschr├Ąnkt Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag auf Neubau einer Doppelhaush├Ąlfte mit Garage in der Weinbergstra├če. Die Erh├Âhung des Kniestocks von 50 cm auf 100 cm wird abgelehnt.


Aufstockung eines Wohnhauses

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag auf Aufstockung eines Wohnhauses um einen Stock im Grundweg.


Vergabe Pflasterreparaturen 2018, Beratung, eventuell Beschluss

Die Gemeinde Obermichelbach besch├Ąftigt sich seit Jahren mit der Reparatur schadhafter Gehwege und hat daf├╝r unterschiedliche Ma├čnahmen ausprobiert und durchgef├╝hrt. Eine grundlegende Sanierung wurde vermieden, weil es dann zur Umlegung der Kosten an die Anlieger kommen m├╝sste.

 

Im Jahr 2017 wurden Pflasterreparaturen ausgef├╝hrt, die aus der Sicht der Verwaltung in der gleichen Art fortgef├╝hrt werden k├Ânnten, weil sich sowohl das Verfahren, als auch die Firma bew├Ąhrt haben. ├ťberwiegend wurden nur neue Fugenf├╝llungen aus Zementm├Ârtel eingebaut. Schadhafte Plattenbel├Ąge wurden teilweise ausgebaut und neu verlegt. Bei schadhaften Grundst├╝ckseinfahrten wurde in der Regel der Plattenbelag durch Verbund-Pflaster ersetzt.

 

F├╝r notwendige Ma├čnahmen im Jahr 2018 wurde ein Volumen kalkuliert, das im Zeitraum von Fr├╝hjahr bis Herbst machbar ist. Grundlage ist das bestehende Schadenskataster, das vom IB Pongratz erstellt wurde. Allerdings sind grunds├Ątzlich ├Ârtliche Festlegungen im Einzelfall vorgesehen, da auf jeden Fall die schlechtesten Bereiche zuerst gemacht werden sollten.

 

Einen Schwerpunkt stellt die Vacher Stra├če dar. Hier gibt es vermehrt und berechtigt Beschwerden der Anwohner, dass die Gemeinde in neueren Baugebieten Gehwege repariert und den Innenbereich vernachl├Ąssigt. Im genannten Bereich ist der komplette Austausch der Gehwegplatten vorgesehen, denn beide Gehwege sind schadhaft und im gesamten Bereich gibt es viele Grundst├╝ckseinfahrten, f├╝r die eine Einzelsanierung optisch nicht sinnvoll ist. Verwendet werden sollen sandgestrahlte Verbund-Pflastersteine, wie sie zuletzt vom Gemeinderat ausgew├Ąhlt wurden. Die Vacher Stra├če f├Ąllt noch in den Sanierungsbereich der Dorferneuerung.

 

Die Verwaltung schl├Ągt vor, dass der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt und ein entsprechendes Angebot eingeholt werden soll. Hinweis: F├╝r den Bereich der Veitsbronner Stra├če, der ebenfalls im Sanierungsgebiet liegt, ist die gleiche Vorgehensweise f├╝r 2019 angedacht.

 

Beschluss:
Der Gemeinderat beschlie├čt, dass die Verwaltung auf der Grundlage der Kosten- und Massenzusammenstellung des IB Pongratz ein Jahres-LV f├╝r Pflasterarbeiten 2018 in Auftrag geben soll. Das vorgesehene Jahresvolumen betr├Ągt brutto 175.000 Euro. Die Mittel sollen im Haushalt 2018 bereitgestellt werden.

 

Ableitung Oberfl├Ąchenwasser Rothenberg

Zur Ableitung des Oberfl├Ąchenwassers aus dem n├Ârdlichen Einzugsgebiet ├Âstlich der Obermichelbacher Stra├če wurden bisher zwei Varianten diskutiert:

  • Die zun├Ąchst vorgeschlagene Variante, Bau eines neuen Regenwasserkanals in der Weinbergstra├če, wurde aus Kostengr├╝nden in Frage gestellt.
  • Die angedachte Alternative, Ableitung ├╝ber einen neuen Regenwasserkanal Richtung Ritzmannshof, wurde vom Eigent├╝mer des Grundst├╝cks verweigert.

 

Da jedoch die bisherige Einleitung in den Mischwasserkanal Weinbergstra├če nach ┬ž 55.2 Wasserhaushaltsgesetz nicht erlaubt ist und dieses Wasser dar├╝ber hinaus als Fremdwasser zu Kosten f├╝hrt, muss eine L├Âsung f├╝r eine ordnungsgem├Ą├če und kosteng├╝nstige Entsorgung gefunden werden.

 

Die Verwaltung hat hierzu mit dem IB Pongratz weitere Gespr├Ąche gef├╝hrt und ├╝ber die M├Âglichkeit einer R├╝ckhaltevorrichtung in Form eines Regenr├╝ckhaltebeckens gesprochen. Der beteiligte Grundst├╝ckseigent├╝mer hat grunds├Ątzliche Bereitschaft erkl├Ąrt, hierzu Land abzugeben.

 

Vom IB Pongratz wurde vorgeschlagen, dass an Hand eines Bodengutachtens die Versickerungsf├Ąhigkeit des Bodens gepr├╝ft werden sollte, um eine nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten optimale Planung machen zu k├Ânnen. Es wurden hierf├╝r 2 Angebote eingeholt. Entgegen einer ersten Aussage des Ingenieurb├╝ros hat die Fa. Geotechnik Prof. Dr. Gr├╝nder das g├╝nstigere Angebot abgegeben.

 

Die Verwaltung schl├Ągt vor, ein solches Gutachten in Auftrag zu geben, auf dessen Grundlage eine Vorentwurfsplanung mit Kostenaussage gemacht werden kann.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat beschlie├čt, der Fa. Geotechnik Prof. Dr. Gr├╝nder, Pyrbaum, den Auftrag f├╝r eine Baugrunduntersuchung und Baugrunduntersuchung/Geotechnischer Bericht zur Erstellung einer Vorplanung eines Regenr├╝ckhaltebeckens in Rothenberg zu erteilen. Die Bruttoauftragssumme betr├Ągt 2.947,63 Euro.

 

Auftragserweiterung Kunststofffenster

Bez├╝glich der Fenster gibt es aktuell folgende Vergabesituation:

F├╝r den Hort wurden Kunststofffenster (Gauben) und Alu-Elemente ausgeschrieben.

Die Kunststofffenster sind an die Fa. Blos vergeben. Die Ausschreibung f├╝r die Alufenster wurde wegen Kosten├╝berschreitung aufgehoben.

 

Das Architekturb├╝ro untersucht hierf├╝r mehrere Varianten:

  • Vergabe der ÔÇ×kleinen Alufenster" an die Fa. Blos in Form eines Nachtrags;

damit Ausf├╝hrung in Kunststoff und baugleich mit den ├╝brigen PVC-Fenstern.

Dies w├Ąre eine Auftragserweiterung, die vergaberechtlich abgesegnet ist. Das Nachtragsangebot der Fa. Blos bel├Ąuft sich auf brutto 6.154,68 Euro. Die Einsparung gegen├╝ber den Alu-Fenstern betr├Ągt 4.043,62 Euro.

  • Vergabe der ÔÇ×gro├čen Alu-Elemente" nach Angebotseinholung bei Metallbaufirmen; damit weiterhin Ausf├╝hrung in Alu. Vergabe in freih├Ąndiger Vergabe m├Âglich, aber Angebote m├╝ssen erst noch eingeholt werden.
  • Alternativ: Vergabe der gro├čen ÔÇ×Elemente" nach Angebotseinholung bei Kunststofffenster-Firmen, als Kunststofffenster. Vergabe in freih├Ąndiger Vergabe m├Âglich, aber Angebote m├╝ssen erst noch eingeholt werden.

 

Nach dem gegenw├Ąrtigen Stand kann nur ├╝ber die Vergabe der kleinen Fenster in Kunststoffausf├╝hrung entschieden werden, da f├╝r die gro├čen Elemente noch keine brauchbaren Zahlen vorliegen. Eine Abkl├Ąrung konnte wegen der Weihnachtspause nicht erzielt werden.

 

Erst heute Abend hat Herr J├Ąger mit dem AB Dotterweich-Bort telefoniert. Von der Fa. Blos ging heute ein Angebot f├╝r die gro├čen Elemente in Kunststoffausf├╝hrung ein. Deshalb seine Bitte an den Gemeinderat, auch dar├╝ber zu entscheiden. Er pl├Ądiert f├╝r die Alu-Ausf├╝hrung. Die Einsparung bei einer Kunststoffausf├╝hrung betr├Ągt f├╝r beide Elemente 2.821,49 ÔéČ. Es handelt sich um das Fensterelement auf der S├╝dseite und die Fenster-T├╝r-Kombinationen auf der Westseite.

 

Herr Zimmermann m├Âchte wissen, warum im Hausaufgabenraum eine T├╝re zum Fluchtbalkon eingeplant ist. Seiner Ansicht nach ist sie nicht n├Âtig und dadurch k├Ânnten Kosten eingespart werden. Er schl├Ągt vor dar├╝ber abzustimmen.

Der Gemeinderat stimmt seinem Vorschlag zu.

 

Herr J├Ąger bittet nun den Gemeinderat ├╝ber das Material der gro├čen Elemente zu beschlie├čen. Als Ausf├╝hrung schl├Ągt er Alu vor.

 

Beschluss 1:

Der Gemeinderat beschlie├čt, das Nachtragsangebot der Fa. Blos vom 21.12.2017 zu beauftragen. Die Angebotssumme betr├Ągt brutto 6.154,68 Euro.

 

Beschluss 2:

Der Gemeinde beschlie├čt, dass als Material f├╝r die gro├čen Elemente Alu zur Ausf├╝hrung kommen soll. Das T├╝relement Hausaufgabenraum entf├Ąllt.

 

Anfragen

L├╝ftungsanlage DG Hort

Herr Schuhmann fragt nach dem Stand der L├╝ftungsanlage im DG Hort. Laut Ingenieurb├╝ro sollten der Verwaltung Unterlagen zur Entscheidungsfindung ├╝bergeben werden. Die Unterschiede der m├Âglichen L├╝ftungsanlagen sollten aufgezeigt werden. Bei einer Fensterl├╝ftung k├Ânnte viel eingespart werden.

 

Herr J├Ąger erkl├Ąrt, dass es im Vorfeld einen Vergleich zwischen einer zentralen und dezentralen L├╝ftungsanlage gegeben hat. Eine dezentrale L├╝ftungsanlage ist g├╝nstiger hat aber Nachteile. Vom Planer ging sehr fr├╝h eine Kostenberechnung ein. In dieser Berechnung wurde eine zentrale L├╝ftungsanlage mit W├Ąrmer├╝ckgewinnung ber├╝cksichtigt, die auch Grundlage der Kostenberechnung war. Die untersuchten Alternativen wurden vom Planer als unsinnig bezeichnet und deshalb nicht weiter in Betracht gezogen. Die geplante Anlage wurde ausgeschrieben, nur hatte leider die Ausschreibung kein annehmbares Angebot zur Folge.

 

Im zweiten Anlauf soll nun ein Ergebnis erreicht werden, das der Kostenberechnung entspricht. Die vorher geplante Zonensteuerung wurde gestrichen und durch g├╝nstigere Komponenten soll insgesamt ein niedrigerer Preis erzielt werden. Die Ausschreibung f├╝r diese Anlage soll demn├Ąchst verschickt werden. Die aktuelle Kostensch├Ątzung betr├Ągt 70.000 ÔéČ f├╝r die neue Anlage.

 

Auch Herr Zimmermann hat Herrn Buba so verstanden, dass er dem Gemeinderat noch Alternativen vorstellen will.

 

Frau Wendler-Aufrecht kann sich durchaus eine einfachere L├Âsung vorstellen.

 

Herr J├Ąger kann nicht verstehen, warum diese Einw├Ąnde zum jetzigen Zeitpunkt kommen. Die Ausschreibungsunterlagen wurden letztes Jahr den Gemeinder├Ąten zur Einsichtnahme vorgelegt und niemand hatte damals Einw├Ąnde. Durch eine einfache L├╝ftung entsteht eine ganz andere Art der Planung und man hat nat├╝rlich auch keine W├Ąrmer├╝ckgewinnung. Eine ├änderung wirft die Planung wieder um Wochen zur├╝ck.

 

F├╝r Frau Bohn waren die Unterlagen unverst├Ąndlich und sie h├Ątte dazu eine Erkl├Ąrung erwartet.

 

Eine Fensterl├╝ftung h├Ąlt Herr J├Ąger nicht f├╝r sinnvoll, da kann man gleich auf eine Anlage verzichten. Im EG ist auch keine Anlage vorhanden. Allerdings hat man im DG eine andere W├Ąrmeentwicklung im Sommer. Eine L├╝ftungsanlage einzurichten ist keine Vorschrift.

 

Herr Schuhmann erwidert, dass eine Fensterl├╝ftung nat├╝rlich auch Nachteile hat. Im Winter zieht es kalt nach innen. Aber es ist eine sehr g├╝nstige Variante. Zwischen der zentralen Anlage und der Fensterl├╝ftung liegt die dezentrale Variante. Nachteil hier ist sind die Ger├Ąusche, die man in ruhigen R├Ąumen h├Ârt.

 

Herr Zimmermann bef├╝rchtet, dass man bei einer Fensterl├╝ftung die bereits beauftragten Fenster nicht mehr verwenden kann.

 

Herr J├Ąger h├Ârt aus der Diskussion heraus, dass der Gemeinderat die Ausschreibung der L├╝ftungsanlage zur├╝ckstellen will und noch Fragen beantwortet haben m├Âchte. Er wird den L├╝ftungsplaner zur angesetzten Bauausschusssitzung am 30.01. einladen und die Ausschreibung stoppen.

 

Nahw├Ąrme Hydraulischer Abgleich

Herr Schuhmann fragt nach, ob der hydraulische Abgleich im Lindenweg abgeschlossen ist. Antwort Herr J├Ąger: Es fehlt nur noch ein Objekt. Laut der Fa. Sch├Ąfer ist eine Einstellung f├╝r den hydraulischen Abgleich bereits vorgenommen worden. Nach Aussage der Fa. Sch├Ąfer ist dies aber f├╝r den hydraulischen Abgleich uninteressant. Hier ist nur noch eine Abrechnungsfrage abzukl├Ąren.

 

Ausschreibung T├╝ren Kinderhort

Gemeinder├Ątin Bohn kommt auf die geplanten T├╝ren im Dachgeschoss des Kinderhorts zu sprechen. Nach Durchsicht der Kostenberechnung sind f├╝r das Gewerk Schreinerarbeiten 58.000 ÔéČ geplant, worunter auch die T├╝ren fallen. Nach den aktuellen Pl├Ąnen zu urteilen, sind ├╝berall Glast├╝ren geplant, bzw. T├╝ren mit Glaselementen. Auch die Seitenteile der T├╝ren sind in Glas geplant. Diese T├╝ren und seitlichen Elemente sind nat├╝rlich sehr teuer und daher sollte man hier├╝ber noch beraten, eventuell auch in der Bauausschusssitzung. Herr J├Ąger k├╝ndigt an, dass in dieser Sitzung ├╝ber solche und weitere Fragen beraten werden soll. Er mahnt jedoch, nicht nur auf die Kosten zu schauen, da mit anderen T├╝ren auch die Qualit├Ąt schlechter wird.

 

Frau Wendler-Aufrecht ist der Meinung, dass nat├╝rlich einige T├╝ren mit Glaselementen von Vorteil w├Ąren.

 

Herr Zimmermann schl├Ągt vor, eine Begehung des Erdgeschosses des Kinderhorts gemeinsam mit der Leiterin, Frau H├Âfler, durchzuf├╝hren und danach ├╝ber diese Themen zu beraten und zu beschlie├čen. Zudem fordert er nun endlich mehrere Alternativen zu jeder Ma├čnahme, dies fehle bisher bei jedem Gewerk.

 

Geschwindigkeitsbegrenzung Weg zum Sportplatz

Frau Wendler-Aufrecht schl├Ągt vor, den Weg zum Sportplatz ab dem B├╝rgermeister-Hans-Tauber-Weg auf Tempo 30 zu begrenzen. B├╝rgermeister J├Ąger kann sich daran erinnern, dass dies schon einmal diskutiert wurde und man sich geeinigt hat, eine Geschwindigkeitsbegrenzung erst auf H├Âhe des Weihers beginnen zu lassen. Herr Schenke ist der Ansicht, dass denjenigen, die diese Stra├če befahren, nicht bewusst ist, dass sie sich bereits oder noch innerorts befinden und deshalb schneller fahren. Die Verwaltung wird pr├╝fen, ob das Tempo-30-Verkehrszeichen auf H├Âhe des Weihers aufgestellt ist und ob eine Begrenzung f├╝r die gesamte Stra├če durchgef├╝hrt werden kann.

 

Internetverbindung Rothenberg

Frau Bohn bem├Ąngelt die Internetverbindung im Ortsteil Rothenberg. Nach Auskunft der Telekom sollten ├╝berall 50 Mbit zur Verf├╝gung stehen. Bei ihr sind es jedoch nur 25 Mbit, wovon h├Âchstens 15 Mbit bei ihr ankommen. Nach Auskunft von Herrn J├Ąger ist schon des ├ľfteren festgestellt worden, dass die Geschwindigkeit eher sinkt. Dies liegt aber nicht mehr in den H├Ąnden der Gemeinde Obermichelbach. Er wartet noch auf eine Reaktion und Antwort der Telekom. Die Verwaltung wird hier aber bei der Telekom erneut nachfragen und sich ├╝ber den Sachstand informieren.

 

Toilettenanlage B├╝rgerstuben

Frau Wendler-Aufrecht fragt bei Herrn Tiefel nach, wie nun der Sachstand der Toiletten in der B├╝rgerstube ist. An sie wurde herangetragen, dass nun kein Pissoir mehr funktioniert. Herr Tiefel wird dies am kommenden Tag ├╝berpr├╝fen.

 

 

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