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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 15.01.2018

Bericht

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15.01.2018

 

Beantwortung von Anfragen

Nachgefragt wurde nach dem Stand der Friedhofsmauer. Er hat mit der Fa. Auerochs telefoniert. Falls es das Wetter zulässt, will man eventuell nächste Woche beginnen.

 

Die gewünschte aktuelle Kostenberechnung zum DG-Ausbau des Kinderhortes liegt den Gemeinderäten jetzt vor.


Bericht des Bürgermeisters

Die VR meine Bank eG schließt ihre Filiale in Obermichelbach zum 28.02.2018. Der Geldautomat soll bis auf weiteres stehen bleiben.

 

Es gibt aber auch eine erfreuliche Nachricht von der VR Bank. Es wurde eine Spende in Höhe von 3.000 € übergeben. Diese Spende wird für verschiedene Zwecke verwendet:

  • Für die Bürgerhalle soll ein Defibrillator angeschafft werden (Kosten 1.500 €). Eine weitere Privatspende für diesen Zweck wurde bei Bedarf zugesagt.
  • 1.000 Euro sollen für die bereits angekündigte Boccia- bzw. Boule-Bahn am Kinderspiellatz verwendet werden. Nach seinen Vorstellungen soll das über ein Bürger-Projekt verwirklicht werden, die Bereitschaft ist aber im Moment noch nicht so groß. Sollte sich das nicht ändern, wird er das Geld an die Vereine weitergeben.
  • Der Chor Viel-Harmonie wird für die Anschaffung von neuen Notenblättern 500 € bekommen.

 

Am 20.02. findet endlich der 2. Gutachtertermin zum Schaden an der Nahwärmeleitung im Lindenweg statt.

 

Er gibt bekannt, dass am Wochenende der Theaterverein ein Gastspiel in der Partnergemeinde Hormersdorf gibt.

 

Am 31.01. findet die Ortsteil-Bürgerversammlung „Nachverdichtung Rothenberg" um 19.30 h im Dorfgemeinschaftshaus statt.

 

Die Gemeinderäte haben heute eine Tischvorlage zum Ratsinformationssystem erhalten. Unter anderem geht es die Sammelbestellung für Tablets. Bisher haben sich nur drei Personen gemeldet.

 

Letzte Woche wurde im Landratsamt der neue Haushalt des Kreistages vorgestellt. Es wird voraussichtlich beschlossen, den Hebesatz um 0,3 % zu senken. Die Umlagekraft der Gemeinde Obermichelbach ist um 8,8 % gesunken. Das bedeutet allerdings auch, dass unsere Kreisumlage um ca. 135.000 € niedriger ausfallen wird.

Über die Höhe einer evtl. Schlüsselzuweisung ist noch nichts bekannt.

 

Umgekehrt ist es mit der Schulverbandsumlage. Da hat es für die letzten Jahre einen satten Nachtrag aus Langenzenn gegeben und die Umlage für 2018 steigt.

 

Seit heute liegt das Ergebnis der letzten Seniorenbefragung vor. Für einen vollständigen Überblick hat ihm die Zeit gefehlt, aber Obermichelbach scheint, auch im Vergleich zu den anderen Landkreisgemeinden, gut abzuschneiden. Der Bericht wird ins Ratssystem gestellt, damit sich jeder informieren kann. Er hat vor, im Frühjahr mit dem Seniorenrat einen Termin zu vereinbaren, um den Bericht den Senioren vorzustellen.


Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt eingeschränkt Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag auf Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage in der Weinbergstraße. Die Erhöhung des Kniestocks von 50 cm auf 100 cm wird abgelehnt.


Aufstockung eines Wohnhauses

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag auf Aufstockung eines Wohnhauses um einen Stock im Grundweg.


Vergabe Pflasterreparaturen 2018, Beratung, eventuell Beschluss

Die Gemeinde Obermichelbach beschäftigt sich seit Jahren mit der Reparatur schadhafter Gehwege und hat dafür unterschiedliche Maßnahmen ausprobiert und durchgeführt. Eine grundlegende Sanierung wurde vermieden, weil es dann zur Umlegung der Kosten an die Anlieger kommen müsste.

 

Im Jahr 2017 wurden Pflasterreparaturen ausgeführt, die aus der Sicht der Verwaltung in der gleichen Art fortgeführt werden könnten, weil sich sowohl das Verfahren, als auch die Firma bewährt haben. Überwiegend wurden nur neue Fugenfüllungen aus Zementmörtel eingebaut. Schadhafte Plattenbeläge wurden teilweise ausgebaut und neu verlegt. Bei schadhaften Grundstückseinfahrten wurde in der Regel der Plattenbelag durch Verbund-Pflaster ersetzt.

 

Für notwendige Maßnahmen im Jahr 2018 wurde ein Volumen kalkuliert, das im Zeitraum von Frühjahr bis Herbst machbar ist. Grundlage ist das bestehende Schadenskataster, das vom IB Pongratz erstellt wurde. Allerdings sind grundsätzlich örtliche Festlegungen im Einzelfall vorgesehen, da auf jeden Fall die schlechtesten Bereiche zuerst gemacht werden sollten.

 

Einen Schwerpunkt stellt die Vacher Straße dar. Hier gibt es vermehrt und berechtigt Beschwerden der Anwohner, dass die Gemeinde in neueren Baugebieten Gehwege repariert und den Innenbereich vernachlässigt. Im genannten Bereich ist der komplette Austausch der Gehwegplatten vorgesehen, denn beide Gehwege sind schadhaft und im gesamten Bereich gibt es viele Grundstückseinfahrten, für die eine Einzelsanierung optisch nicht sinnvoll ist. Verwendet werden sollen sandgestrahlte Verbund-Pflastersteine, wie sie zuletzt vom Gemeinderat ausgewählt wurden. Die Vacher Straße fällt noch in den Sanierungsbereich der Dorferneuerung.

 

Die Verwaltung schlägt vor, dass der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt und ein entsprechendes Angebot eingeholt werden soll. Hinweis: Für den Bereich der Veitsbronner Straße, der ebenfalls im Sanierungsgebiet liegt, ist die gleiche Vorgehensweise für 2019 angedacht.

 

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass die Verwaltung auf der Grundlage der Kosten- und Massenzusammenstellung des IB Pongratz ein Jahres-LV für Pflasterarbeiten 2018 in Auftrag geben soll. Das vorgesehene Jahresvolumen beträgt brutto 175.000 Euro. Die Mittel sollen im Haushalt 2018 bereitgestellt werden.

 

Ableitung Oberflächenwasser Rothenberg

Zur Ableitung des Oberflächenwassers aus dem nördlichen Einzugsgebiet östlich der Obermichelbacher Straße wurden bisher zwei Varianten diskutiert:

  • Die zunächst vorgeschlagene Variante, Bau eines neuen Regenwasserkanals in der Weinbergstraße, wurde aus Kostengründen in Frage gestellt.
  • Die angedachte Alternative, Ableitung über einen neuen Regenwasserkanal Richtung Ritzmannshof, wurde vom Eigentümer des Grundstücks verweigert.

 

Da jedoch die bisherige Einleitung in den Mischwasserkanal Weinbergstraße nach § 55.2 Wasserhaushaltsgesetz nicht erlaubt ist und dieses Wasser darüber hinaus als Fremdwasser zu Kosten führt, muss eine Lösung für eine ordnungsgemäße und kostengünstige Entsorgung gefunden werden.

 

Die Verwaltung hat hierzu mit dem IB Pongratz weitere Gespräche geführt und über die Möglichkeit einer Rückhaltevorrichtung in Form eines Regenrückhaltebeckens gesprochen. Der beteiligte Grundstückseigentümer hat grundsätzliche Bereitschaft erklärt, hierzu Land abzugeben.

 

Vom IB Pongratz wurde vorgeschlagen, dass an Hand eines Bodengutachtens die Versickerungsfähigkeit des Bodens geprüft werden sollte, um eine nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten optimale Planung machen zu können. Es wurden hierfür 2 Angebote eingeholt. Entgegen einer ersten Aussage des Ingenieurbüros hat die Fa. Geotechnik Prof. Dr. Gründer das günstigere Angebot abgegeben.

 

Die Verwaltung schlägt vor, ein solches Gutachten in Auftrag zu geben, auf dessen Grundlage eine Vorentwurfsplanung mit Kostenaussage gemacht werden kann.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, der Fa. Geotechnik Prof. Dr. Gründer, Pyrbaum, den Auftrag für eine Baugrunduntersuchung und Baugrunduntersuchung/Geotechnischer Bericht zur Erstellung einer Vorplanung eines Regenrückhaltebeckens in Rothenberg zu erteilen. Die Bruttoauftragssumme beträgt 2.947,63 Euro.

 

Auftragserweiterung Kunststofffenster

Bezüglich der Fenster gibt es aktuell folgende Vergabesituation:

Für den Hort wurden Kunststofffenster (Gauben) und Alu-Elemente ausgeschrieben.

Die Kunststofffenster sind an die Fa. Blos vergeben. Die Ausschreibung für die Alufenster wurde wegen Kostenüberschreitung aufgehoben.

 

Das Architekturbüro untersucht hierfür mehrere Varianten:

  • Vergabe der „kleinen Alufenster" an die Fa. Blos in Form eines Nachtrags;

damit Ausführung in Kunststoff und baugleich mit den übrigen PVC-Fenstern.

Dies wäre eine Auftragserweiterung, die vergaberechtlich abgesegnet ist. Das Nachtragsangebot der Fa. Blos beläuft sich auf brutto 6.154,68 Euro. Die Einsparung gegenüber den Alu-Fenstern beträgt 4.043,62 Euro.

  • Vergabe der „großen Alu-Elemente" nach Angebotseinholung bei Metallbaufirmen; damit weiterhin Ausführung in Alu. Vergabe in freihändiger Vergabe möglich, aber Angebote müssen erst noch eingeholt werden.
  • Alternativ: Vergabe der großen „Elemente" nach Angebotseinholung bei Kunststofffenster-Firmen, als Kunststofffenster. Vergabe in freihändiger Vergabe möglich, aber Angebote müssen erst noch eingeholt werden.

 

Nach dem gegenwärtigen Stand kann nur über die Vergabe der kleinen Fenster in Kunststoffausführung entschieden werden, da für die großen Elemente noch keine brauchbaren Zahlen vorliegen. Eine Abklärung konnte wegen der Weihnachtspause nicht erzielt werden.

 

Erst heute Abend hat Herr Jäger mit dem AB Dotterweich-Bort telefoniert. Von der Fa. Blos ging heute ein Angebot für die großen Elemente in Kunststoffausführung ein. Deshalb seine Bitte an den Gemeinderat, auch darüber zu entscheiden. Er plädiert für die Alu-Ausführung. Die Einsparung bei einer Kunststoffausführung beträgt für beide Elemente 2.821,49 €. Es handelt sich um das Fensterelement auf der Südseite und die Fenster-Tür-Kombinationen auf der Westseite.

 

Herr Zimmermann möchte wissen, warum im Hausaufgabenraum eine Türe zum Fluchtbalkon eingeplant ist. Seiner Ansicht nach ist sie nicht nötig und dadurch könnten Kosten eingespart werden. Er schlägt vor darüber abzustimmen.

Der Gemeinderat stimmt seinem Vorschlag zu.

 

Herr Jäger bittet nun den Gemeinderat über das Material der großen Elemente zu beschließen. Als Ausführung schlägt er Alu vor.

 

Beschluss 1:

Der Gemeinderat beschließt, das Nachtragsangebot der Fa. Blos vom 21.12.2017 zu beauftragen. Die Angebotssumme beträgt brutto 6.154,68 Euro.

 

Beschluss 2:

Der Gemeinde beschließt, dass als Material für die großen Elemente Alu zur Ausführung kommen soll. Das Türelement Hausaufgabenraum entfällt.

 

Anfragen

Lüftungsanlage DG Hort

Herr Schuhmann fragt nach dem Stand der Lüftungsanlage im DG Hort. Laut Ingenieurbüro sollten der Verwaltung Unterlagen zur Entscheidungsfindung übergeben werden. Die Unterschiede der möglichen Lüftungsanlagen sollten aufgezeigt werden. Bei einer Fensterlüftung könnte viel eingespart werden.

 

Herr Jäger erklärt, dass es im Vorfeld einen Vergleich zwischen einer zentralen und dezentralen Lüftungsanlage gegeben hat. Eine dezentrale Lüftungsanlage ist günstiger hat aber Nachteile. Vom Planer ging sehr früh eine Kostenberechnung ein. In dieser Berechnung wurde eine zentrale Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung berücksichtigt, die auch Grundlage der Kostenberechnung war. Die untersuchten Alternativen wurden vom Planer als unsinnig bezeichnet und deshalb nicht weiter in Betracht gezogen. Die geplante Anlage wurde ausgeschrieben, nur hatte leider die Ausschreibung kein annehmbares Angebot zur Folge.

 

Im zweiten Anlauf soll nun ein Ergebnis erreicht werden, das der Kostenberechnung entspricht. Die vorher geplante Zonensteuerung wurde gestrichen und durch günstigere Komponenten soll insgesamt ein niedrigerer Preis erzielt werden. Die Ausschreibung für diese Anlage soll demnächst verschickt werden. Die aktuelle Kostenschätzung beträgt 70.000 € für die neue Anlage.

 

Auch Herr Zimmermann hat Herrn Buba so verstanden, dass er dem Gemeinderat noch Alternativen vorstellen will.

 

Frau Wendler-Aufrecht kann sich durchaus eine einfachere Lösung vorstellen.

 

Herr Jäger kann nicht verstehen, warum diese Einwände zum jetzigen Zeitpunkt kommen. Die Ausschreibungsunterlagen wurden letztes Jahr den Gemeinderäten zur Einsichtnahme vorgelegt und niemand hatte damals Einwände. Durch eine einfache Lüftung entsteht eine ganz andere Art der Planung und man hat natürlich auch keine Wärmerückgewinnung. Eine Änderung wirft die Planung wieder um Wochen zurück.

 

Für Frau Bohn waren die Unterlagen unverständlich und sie hätte dazu eine Erklärung erwartet.

 

Eine Fensterlüftung hält Herr Jäger nicht für sinnvoll, da kann man gleich auf eine Anlage verzichten. Im EG ist auch keine Anlage vorhanden. Allerdings hat man im DG eine andere Wärmeentwicklung im Sommer. Eine Lüftungsanlage einzurichten ist keine Vorschrift.

 

Herr Schuhmann erwidert, dass eine Fensterlüftung natürlich auch Nachteile hat. Im Winter zieht es kalt nach innen. Aber es ist eine sehr günstige Variante. Zwischen der zentralen Anlage und der Fensterlüftung liegt die dezentrale Variante. Nachteil hier ist sind die Geräusche, die man in ruhigen Räumen hört.

 

Herr Zimmermann befürchtet, dass man bei einer Fensterlüftung die bereits beauftragten Fenster nicht mehr verwenden kann.

 

Herr Jäger hört aus der Diskussion heraus, dass der Gemeinderat die Ausschreibung der Lüftungsanlage zurückstellen will und noch Fragen beantwortet haben möchte. Er wird den Lüftungsplaner zur angesetzten Bauausschusssitzung am 30.01. einladen und die Ausschreibung stoppen.

 

Nahwärme Hydraulischer Abgleich

Herr Schuhmann fragt nach, ob der hydraulische Abgleich im Lindenweg abgeschlossen ist. Antwort Herr Jäger: Es fehlt nur noch ein Objekt. Laut der Fa. Schäfer ist eine Einstellung für den hydraulischen Abgleich bereits vorgenommen worden. Nach Aussage der Fa. Schäfer ist dies aber für den hydraulischen Abgleich uninteressant. Hier ist nur noch eine Abrechnungsfrage abzuklären.

 

Ausschreibung Türen Kinderhort

Gemeinderätin Bohn kommt auf die geplanten Türen im Dachgeschoss des Kinderhorts zu sprechen. Nach Durchsicht der Kostenberechnung sind für das Gewerk Schreinerarbeiten 58.000 € geplant, worunter auch die Türen fallen. Nach den aktuellen Plänen zu urteilen, sind überall Glastüren geplant, bzw. Türen mit Glaselementen. Auch die Seitenteile der Türen sind in Glas geplant. Diese Türen und seitlichen Elemente sind natürlich sehr teuer und daher sollte man hierüber noch beraten, eventuell auch in der Bauausschusssitzung. Herr Jäger kündigt an, dass in dieser Sitzung über solche und weitere Fragen beraten werden soll. Er mahnt jedoch, nicht nur auf die Kosten zu schauen, da mit anderen Türen auch die Qualität schlechter wird.

 

Frau Wendler-Aufrecht ist der Meinung, dass natürlich einige Türen mit Glaselementen von Vorteil wären.

 

Herr Zimmermann schlägt vor, eine Begehung des Erdgeschosses des Kinderhorts gemeinsam mit der Leiterin, Frau Höfler, durchzuführen und danach über diese Themen zu beraten und zu beschließen. Zudem fordert er nun endlich mehrere Alternativen zu jeder Maßnahme, dies fehle bisher bei jedem Gewerk.

 

Geschwindigkeitsbegrenzung Weg zum Sportplatz

Frau Wendler-Aufrecht schlägt vor, den Weg zum Sportplatz ab dem Bürgermeister-Hans-Tauber-Weg auf Tempo 30 zu begrenzen. Bürgermeister Jäger kann sich daran erinnern, dass dies schon einmal diskutiert wurde und man sich geeinigt hat, eine Geschwindigkeitsbegrenzung erst auf Höhe des Weihers beginnen zu lassen. Herr Schenke ist der Ansicht, dass denjenigen, die diese Straße befahren, nicht bewusst ist, dass sie sich bereits oder noch innerorts befinden und deshalb schneller fahren. Die Verwaltung wird prüfen, ob das Tempo-30-Verkehrszeichen auf Höhe des Weihers aufgestellt ist und ob eine Begrenzung für die gesamte Straße durchgeführt werden kann.

 

Internetverbindung Rothenberg

Frau Bohn bemängelt die Internetverbindung im Ortsteil Rothenberg. Nach Auskunft der Telekom sollten überall 50 Mbit zur Verfügung stehen. Bei ihr sind es jedoch nur 25 Mbit, wovon höchstens 15 Mbit bei ihr ankommen. Nach Auskunft von Herrn Jäger ist schon des Öfteren festgestellt worden, dass die Geschwindigkeit eher sinkt. Dies liegt aber nicht mehr in den Händen der Gemeinde Obermichelbach. Er wartet noch auf eine Reaktion und Antwort der Telekom. Die Verwaltung wird hier aber bei der Telekom erneut nachfragen und sich über den Sachstand informieren.

 

Toilettenanlage Bürgerstuben

Frau Wendler-Aufrecht fragt bei Herrn Tiefel nach, wie nun der Sachstand der Toiletten in der Bürgerstube ist. An sie wurde herangetragen, dass nun kein Pissoir mehr funktioniert. Herr Tiefel wird dies am kommenden Tag überprüfen.

 

 

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