ÔĽŅ Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach - Gemeinderatssitzung vom 16.01.2017
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Gemeinderatssitzung vom 16.01.2017

Bericht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16.01.2017

 

B√ľrgerfragestunde

Im Rahmen der B√ľrgerfragestunde wurde nachgefragt, wer in das Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft einlegen darf. Gibt es Unterschiede zwischen Parteien und Vereinen, gibt es dazu Festlegungen?

Antwort: Das Mitteilungsblatt wird vom Amtsboten der Gemeinde ausgetragen. F√ľr gewerbliche Einleger muss bezahlt werden. Einleger von Obermichelbacher Vereinen werden kostenlos ausgetragen, wenn sie vorher vom Verein selbst eingelegt werden. Einleger von Parteien, gleich welcher Art, werden nicht verteilt. Dar√ľber besteht seit Jahren Konsens. Sollte es dazu noch keinen Beschluss geben kann dies nachgeholt werden. Entscheidungstr√§ger ist die VG-Versammlung.

 

Beantwortung von Anfragen

Herr Zimmermann hatte darum gebeten die neue Einfriedungssatzung im Mitteilungsblatt und auf der Homepage zu veröffentlichen. Antwort: Dies wurde veranlasst.

 

Herr Rohringer hatte nach dem Stand des Ausbaggerns der Regenr√ľckhaltebecken gefragt.

Antwort: Die Arbeiten wurden nun ausgef√ľhrt.

 

Herr Zimmermann hat sich nach dem Sachstand Eingangsbereich Kindergartenerweiterung erkundigt. Antwort: Mit der Kirchengemeinde wurde die Vereinbarung getroffen, dass die anfallenden Arbeiten geteilt werden. Das aufschottern des Untergrundes √ľbernimmt die Gemeinde, gepflastert wird durch Eltern. Das Material stellt die Gemeinde.

 

Bericht des B√ľrgermeisters

S√ľdumgehung Herzogenaurach

Bgm. J√§ger hat in der letzten Sitzung √ľber das Gespr√§ch zum Thema S√ľdumgehung Herzogenaurach berichtet. Mittlerweile liegt dar√ľber ein Protokoll des Landratsamtes vor. Die Forderung der Gemeinde Obermichelbach, die Kreisstra√üe F√ú 21 in eine Gemeindestra√üe abzustufen, wird weiter verfolgt. Er will auf jeden Fall verhindern, dass Obermichelbach bei der Planung au√üen vor bleibt. Die Forderung wird er schriftlich fixieren. Er denkt, dass es gut w√§re, den Ziel- und Quellverkehr beider Gemeinden aufrecht zu erhalten, den √ľberregionalen Verkehr aber auf die Umleitung √ľber Pfaffenhecke und F√ú 17 zu leiten. Daf√ľr ist seines Erachtens die Unterf√ľhrung der S√ľdumgehung, ohne Anschluss der F√ú 21/ERH 25 (also beider Seiten), eine geeignete L√∂sung. Er fordert die ernsthafte Pr√ľfung einer solchen Variante. Ein weiteres Gespr√§ch auf Landkreisebene mit dem Staatlichen Bauamt soll angestrebt werden.

 

Herrn Zimmermann ist es wichtig, dass sich die Gemeinde hier stark einbringt.

 

Frau Schwarte möchte wissen, wie schnell dieses Verkehrskonzept umgesetzt werden wird. Antwort: Es wird noch dauern. Im Moment ist man noch in der Phase des Planfeststellungsverfahrens.

 

Nahwärme Lindenweg

Vom Lindenweg liegen neue Bilder vor, die den W√§rmeverlust durch die defekte Nahw√§rmeleitung dokoumentieren. Am Zustand der offenen Zug√§nge im Asphalt sollte nichts ge√§ndert werden, bis das Gutachten vorliegt. Eine bauliche Ver√§nderung kann erst danach durchgef√ľhrt werden.

 

Geschwindigkeitsmessungen

Vom Geschwindigkeitsmessgerät Vacher Straße liegen Aufzeichnungen im Zeitraum von 4 Tagen vor. Es wird deutlich zu schnell gefahren. Von den aufgezeichneten 670 Fahrzeugen fahren 500 schneller als erlaubt (Tempo 30). Deutlich erkennbar ist aber der Effekt: Es wird häufig gebremst, wenn man die Übertretung am Display erkennt.

 

Nightliner

Das Landratsamt hat √ľber die monatlichen Abschlagszahlungen f√ľr den Nightliner N23 informiert. Ab 01.01.2017 sind monatlich 240 ‚ā¨ von der Gemeinde zu zahlen.

 

Vergabe der Nachverdichtungsstudie ‚ÄěRothenberg 1", in Obermichelbach;

Die Gemeinde Obermichelbach m√∂chte eine Nachverdichtungsstudie f√ľr den Bebauungsplan ‚ÄěRothenberg 1" als Vor√ľberlegung zum weiteren Vorgehen bez√ľglich Bauleitplanung in Auftrag geben. Hierzu wurde ein Angebot vom Planungsb√ľro Vogelsang eingeholt (netto 13.028 ‚ā¨).

 

Frau Vogelsang ist zur Sitzung eingeladen wurden, um √ľber Umfang und Inhalt des Angebotes zu informieren. F√ľr den Fall, dass der Gemeinderat dar√ľber entscheiden m√∂chte, wurde folgender Beschussvorschlag formuliert:

Aktuell gibt es 4 Anfragen aus Rothenberg zur Nachverdichtung. Sie beziehen sich auf den Traubenweg und die Stra√üe Am Vogelherd. In einem Fall ist eventuell eine Befreiung m√∂glich, wenn eine ausreichende st√§dtebauliche Begr√ľndung daf√ľr vorgelegt werden kann.

 

Frau Vogelsang

Sie hat aus der Sitzung vom 17.11.2016 den Auftrag f√ľr die Erstellung eines Angebots f√ľr eine Nachverdichtungsstudie, f√ľr einen Teilbereich des Bebauungsplan Rothenberg I, mitgenommen.

Die zu untersuchende Teil-Fl√§che hat eine Gr√∂√üe von 3 ha und es w√ľrden daf√ľr Kosten von ca. 13.500 ‚ā¨ (inkl. Gr√ľnordnungsplan) anfallen. Es stellt sich jedoch die Frage, ob es nicht Sinn macht, f√ľr den gesamten Bebauungsplan eine Studie zu erstellen.

 

Ansonsten m√ľssten die Eigent√ľmer gefragt werden, wo Bedarf vorhanden ist. Notwendig w√§re die Erstellung eines Fragebogens mit anschlie√üender Auswertung. Danach Vorstellen der Ergebnisse in einer Eigent√ľmerversammlung. Um einen etwaigen Bedarf abzusch√§tzen macht diese Vorstudie Sinn. Allerdings weist sie darauf hin, dass man mit entgegengesetzten nachbarschaftlichen Interessen rechnen muss. Teilbereiche k√∂nnen im sog. beschleunigten Verfahren ge√§ndert werden. Aber auch hier m√ľssen die Umweltbelange ber√ľcksichtigt werden.

 

Herr Jäger ist der Ansicht, dass es einfacher wäre, den Bplan. in Teilbereichen aufzuheben.

 

Frau Vogelsang erl√§utert, dass es sich nach einer Aufhebung des Bplanes um einen unbeplanten Ortsbereich nach ¬ß 34 BauGB handelt. Bauvorhaben m√ľssen sich in die Umgebung einf√ľgen und bei jedem Bauantrag ist eine Einzelfallentscheidung n√∂tig. Mit einem Bplan schafft man einheitliche Regelungen. Die anfallenden Baugenehmigungskosten f√ľr den Antragsteller sind g√ľnstiger, da der Antrag im Freistellungsverfahren abgehandelt werden kann.

 

Nach Meinung von Herrn Aechtner ist ein neuer Bplan bei nur 4 Antragstellern nicht nötig.

 

Herr Zimmermann ist daf√ľr die B√ľrger zu fragen, ob Interesse besteht. Man sollte nicht vorhandene Wohnqualit√§t herschenken und er pl√§diert deshalb f√ľr die Vorstudie.

 

Frau Wendler-Aufrecht glaubt nicht, dass es viele Bauanträge geben wird. Die Nachverdichtung muss sein, eine Vorstudie dagegen nicht.

 

Herr Schuhmann gibt zu Bedenken, dass √ľberpr√ľft werden sollte, ob das Kanalnetz noch ausreicht. Er ist f√ľr eine gleichm√§√üige Verdichtung und f√ľr die Untersuchung einer Teilfl√§che.

 

Herr J√§ger bef√ľrchtet einen Streit unter den Nachbarschaften. F√ľr die Fragebogenaktion ist er nur dann, wenn die Fragen aussagekr√§ftig sind. Er pl√§diert nach wie vor f√ľr die Aufhebung des Bebauungsplanes.

 

Herr Aechtner m√∂chte wissen, welche Kosten f√ľr die Erstellung des vollst√§ndigen Bplanes anfallen. Antwort: F√ľr die Vorstudie sind Kosten in H√∂he von 13.000 ‚ā¨ veranschlagt. Man wird f√ľr den vollst√§ndigen Bplan noch einmal 13.000 ‚ā¨ rechnen m√ľssen.

 

Frau Vogelsang bietet an, eine Grobeinsch√§tzung der m√∂glichen Potentiale durch Luftaufnahmen festzustellen. Sie weist darauf hin, dass bei der Aufhebung des Bplanes ein Aufhebungsverfahren durchgef√ľhrt werden muss, f√ľr das man ebenfalls eine st√§dtebauliche Begr√ľndung ben√∂tigt.

 

Herr Zimmermann findet den Vorschlag gut, allerdings mit Einbeziehung der Pr√ľfung des Kanalnetzes. F√ľr die 4 aktuellen Interessenten sollte schnell eine L√∂sung gefunden werden.

 

Frau Vogelsang denkt, dass 13.000 ‚ā¨ netto f√ľr diese Studie ausreichen. Eine Basiserstellung unter verschiedenen Kriterien, einschl. B√ľrgerbeteiligung und Bplan. kann damit beauftragt werden.

 

Herr Jäger bittet Frau Vogelsang dem Gemeinderat ein neues Angebot vorzulegen.

 

Vergabe der Potentialfl√§chenanalyse ‚ÄěGew√§chsh√§user", in Obermichelbach;

Die Gemeinde Obermichelbach m√∂chte eine Potentialfl√§chenanalyse f√ľr das Thema ‚ÄěGew√§chsh√§user" f√ľr das gesamte Gemeindegebiet in Auftrag geben. Es handelt sich dabei um eine Voruntersuchung, mit dem Ziel, einen Teil-Fl√§chennutzungsplan f√ľr Bauen im Au√üenbereich aufzustellen. Hierf√ľr liegt ein Angebot des Planungsb√ľros Vogelsang vor (netto 16.000 ‚ā¨).

 

Herr J√§ger teilt mit, dass die Fraktionssprecher sich dar√ľber verst√§ndigt haben, √ľber die Vergabe erst in den kommenden Haushaltsberatungen zu entscheiden. Es muss erst gekl√§rt werden, ob ausreichend Mittel vorhanden sind. Der Aufstellungsbeschluss f√ľr den Teilfl√§chennutzungsplan ist bereits vorhanden und damit eine Voraussetzung geschaffen, dass der Gemeinderat handeln kann, wenn eine neue Anfrage kommt. Im Moment liegt eine solche Anfrage nicht vor, so dass kein zwingender Handlungsbedarf f√ľr die Beauftragung besteht.

Herr Schuhmann schlägt vor, unterschiedliche Themenbereiche zusammen zu fassen.

 

Frau Vogelsang erkl√§rt, dass die Vorstudie f√ľr alle Bereich nach ¬ß 35 BauGB (Au√üenbereich) gilt. Alle anderen Bereiche m√ľssen extra gepr√ľft werden. Sie schl√§gt die √úberpr√ľfung des vorhandenen Gesamt-Fl√§chennutzungsplanes vor.

 

Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag Anbau eines Wintergartens als B√ľroerweiterung und der ben√∂tigten Befreiung von der √úberschreitung der Baugrenze gem√§√ü ¬ß 36 BauGB.

 

Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen auf Fl./Nr. 179/7 gemäß § 36 BauGB.

 

Bauantrag zur Errichtung einer Dachterrasse mit Wintergarten

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag Errichtung einer Dachterrasse mit Wintergarten auf Fl./Nr. 156 gemäß § 36 BauGB.

 

Bauantrag zur Nutzungsänderung von Einzelhandel in Wohnraum

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag auf Nutzungsänderung von Einzelhandel in Wohnraum auf Fl.Nr. 182/2 gemäß § 36 BauGB.

 

Bau einer Querrinne, Stichstraße Ahornweg, in Obermichelbach;

Die Gemeinde Obermichelbach m√∂chte eine Querrinne f√ľr die Ableitung des Oberfl√§chenwassers f√ľr die Stichstra√üe Richtung Ahornweg anlegen. Hierf√ľr hat das IB Pongratz drei unterschiedliche Varianten vorgeschlagen. Der Gemeinderat entscheidet sich f√ľr eine Querrinne aus ACO-Rinne S200K, Kostenvoranschlag¬† 2.600 ‚ā¨ (brutto).

Die Verwaltung soll pr√ľfen, ob f√ľr die Ausschreibung/Vergabe Ingenieurleistungen notwendig sind. Ansonsten soll die Verwaltung diese Aufgabe √ľbernehmen.

 

Ausbau Feld- und Waldwege Obermichelbach; Beratung

Von einem Landwirt aus Herzogenaurach wurde eine Anfrage gestellt, ob die Gemeinde Obermichelbach im Bereich Gemarkungsgrenze Herzogenaurach einen Waldweg wieder herstellen m√∂chte, der zurzeit nicht nutzbar ist. Der Weg ist insgesamt in einem schlechten Zustand. Er k√∂nnte daf√ľr g√ľnstiges Material zur Verf√ľgung stellen.

 

Herr J√§ger h√§lt den Ausbau f√ľr sinnvoll, da der Weg eine alternative Radverbindung nach Herzogenaurach w√§re. Der Weg h√§tte einen hohen Freizeitwert, allerdings muss die Gemeinde ihn auch unterhalten. Aus dem Haushalt des Vorjahres sind noch 20.000 ‚ā¨ vorhanden. Weitere 20.000 ‚ā¨ k√∂nnten dieses Jahr zur Verf√ľgung gestellt werden, da man sich die Verbesserung der Feld- und Waldwege zum Ziel gesetzt hat. Diese Mittel st√ľnden nat√ľrlich auch dem weiteren Wegeausbau zur Verf√ľgung.

 

Herr Zimmermann schl√§gt vor zu pr√ľfen, ob nicht andere Wege f√ľr die Anbindung nach Herzogenaurach geeigneter sind.

 

Herr J√§ger ist daf√ľr, Angebote einzuholen. Sie werden dem Gemeinderat in der n√§chsten Sitzung vorgelegt.

 

Anfragen

Herr H√∂cherl hat im Stra√üenbelag Untermichelbach Richtung Kreisstra√üe eine tiefe Abfr√§sung festgestellt. Bisher wurden keine Schilder aufgestellt, die auf diese Gefahrenstelle aufmerksam macht. Antwort: Die Verwaltung wird sich darum k√ľmmern. Au√üerdem soll die ausf√ľhrende Firma aufgefordert werden, diese Vertiefungen aufzuschottern.

 

Frau Schwarte fragt, ob man Banner der B√ľrgerinitiative ‚ÄěTomatengew√§chshaus" nicht abnehmen k√∂nnte. Ein Besucher der heutigen Gemeinderatssitzung, der bei der BI mitgewirkt hat, wird darauf angesprochen. Er wird sich darum k√ľmmern.

 

Herr Zimmermann möchte wissen, wann der Internetausbau im Ortsteil Rothenberg vorangeht. Antwort: Es liegt immer noch keine konkrete Auskunft der Telekom vor. Sie sind vertraglich erst bis Ende 2017 verpflichtet, den Ausbau vorzunehmen.

 

Frau Stockert spricht den Räum- und Streudienst innerhalb der Gemeinde an. Die Hormersdorfer Straße war eisglatt und wurde nicht gestreut.

Antwort: Grunds√§tzlich ist die Gemeinde nicht verpflichtet Nebenstra√üen zu streuen. Es liegt ein R√§um- und Streuplan vor, der vom Gemeinderat beschlossen wurde. Danach werden die Stra√üen in 3 Priorit√§tsstufen eingeteilt. Seitenstra√üen fallen unter die Kategorie III und werden nur bei Blitzeis gestreut, oder, wenn bei besonderem Bedarf gen√ľgend personelle Kapazit√§t zur Verf√ľgung steht. Wenn sich der Gemeinderat f√ľr eine Ausweitung des Winterdienstes entscheidet, muss auch mehr Material und Personal bereitgestellt werden. Der Gemeinderat kann nat√ľrlich n√§chstes Jahr einen neuen R√§um- und Streuplan beschlie√üen.

 

Herr J√§ger weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich zwar B√ľrger beschweren, wenn es in Nebenstra√üen glatt ist. Andere B√ľrger beschweren sich aber √ľber zu viel Salzeinsatz (Umwelt, Hunde) und manche bedanken sich, dass die Stra√üen nicht ger√§umt werden, weil man dann endlich auch einmal Winter hat und man mit dem Schlitten fahren kann. Es Jedem rechtzumachen ist nicht m√∂glich.

 

Herr Tiefel hat festgestellt, dass im Mitteilungsblatt falsche R√§umzeiten angegeben waren. Sie decken sich nicht mit der vorhandenen Satzung. Antwort: Man wird das √ľberpr√ľfen.

 

Herr Schuhmann fragt nach dem Sachstand ‚ÄěLegionellen im Rathaus". Antwort: Fr√ľhestens am 23.01. wird das Untersuchungsergebnis da sein. Man geht davon aus, dass die sehr langen Leitungen Ursache sind f√ľr das verst√§rkte Auftreten der Legionellen sind. Es wurde versucht durch eine h√∂here Warmwassertemperatur und Sp√ľlen bessere Werte zu erzielen. Ob das bereits ausgereicht hat, wird man sehen. Das Duschen ist nicht verboten, es muss nur auf den Legionellen Befall hingewiesen werden. Die vorhandenen Hinweisschilder in den Umkleidekabinen sollen aktualisiert werden.

 

Aufhebung aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Aus aktuellem Anlass verzichtet der Gemeinderat auf das Sitzungsgeld der heutigen Sitzung und spendet es der ‚ÄěDeutschen Knochenmark Spenderdatei".

 

 

 

 

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